| Besucher: | 956437 |
| Heute: | 690 |
| Online: | 2 |
Kommunales
Im Juli 2021 schockierten die Bilder von den Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen das ganze Land. Inzwischen wird auch vielfach über Fehler im Hochwasserschutz und bei der Alarmierung der Bevölkerung diskutiert. Die SPD in Rennerod (Vorstand und Fraktion) hat sich deshalb damit beschäftigt, wie in der Verbandsgemeinde Hochwasserschutz und Alarmierung in Zukunft sichergestellt werden können.
Um den Unterricht in unseren Schulen zu gewährleisten und die Gesundheit unserer Schüler*innen, der Lehrkräfte und allen Mitarbeitenden bestmöglich zu schützen fordert die SPD Fraktion im VG Rat der Verbandsgemeinde Rennerod Luftreinigungsanlagen für die Schulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde.
Kreistagsfraktion verliert vier Mandate
"Vier Sitze verloren. Wir konnten uns dem Abwärtssog unserer Partei leider nicht entziehen. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten wurden stellvertretend für die Partei abgestraft", kommentietr der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Westerwald, Hendrik Hering das Ergebnis. "Wir danken unseren Wählern und versprechen, die im Wahlkampf besetzten Themen konsequent in den Kreistag einzubringen", ergänzt die bisherige Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis. "Unser herzlicher Dank gilt allen Sozialdemorkraten, die für ein gutes Abschneiden der SPD gekämpft haben, besonderen Dank sagen wir den Kreistagsmitgliedern, die der neuen Kreistagsfraktion nicht mehr angehören werden", so Greis und Hering weiter.
Die Westerwälderinnen und Westerwälder haben ein Recht auf eine gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Welche Möglichkeit haben Kommunen – Gemeinden- und Verbandsgemeinden – aber vor allem auch der Kreis, in dieser Frage aktiv zu werden? Der SPD-Kreisverband Westerwald lädt zu einer Veranstaltung ein mit
Sabine Bätzing-Lichtenthäler MdL,
Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie in Rheinland-Pfalz, am Donnerstag, 11. April 2019, um 18:30 Uhr,
Westerwaldhalle, Westerwaldstraße 8, 56477 Rennerod.
Nach der Einführung durch Dr. Tanja Machalet MdL, stellv. Vorsitzende des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demographie im rheinland-pfälzischen Landtag, wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Situation in Rheinland-Pfalz darstellen, wo es einige erfolgreiche Projekte zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum gibt. Anschließend gibt es Gelegenheit zu Fragen und zur Diskussion. Die Moderation des Abends liegt beim SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering MdL, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
