SPD Rennerod

Mit Erfahrung Zukunft gestalten

Besucher

Besucher:956437
Heute:32
Online:1
Rente: Nahles setzt wichtigen Akzent in Seniorenpolitik

Der vorgelegte Referentenentwurf für eine Rentenreform ist ein gutes Signal für unsere Seniorenpolitik. Eine ausreichende finanzielle Absicherung ist Grundlage für eine gute sozialdemokratische Seniorenpolitik, wie zum Beispiel eine bessere Teilhabe älterer Menschen und altersgerechtes Wohnen.

Familie: Besseren Schutz vor Kinderarmut

Jedes arme Kind ist eines zu viel. Deshalb müssen Kommunen und Länder, aber auch der Bund breite und wirksame Maßnahmenpakete gegen Armut auflegen. Auf Bundesebene haben wir dazu mit der Union wichtige Vereinbarungen getroffen. Wir wollen beste Bildungschancen von Anfang an, gutes und bezahlbares Wohnen, gute Arbeit und guten Lohn für Eltern, leicht erreichbare Beratungs- und Unterstützungsangebote, beste Gesundheitsförderung und passgenaue Sozialleistungen.

Familie: Betreuungsgeld – Unsinnig und eine Mogelpackung!

Jeder fünfte Antrag auf Betreuungsgeld wird abgelehnt. Dies liegt an der Stichtagsregelung, die die schwarz-gelbe Koalition in das Betreuungsgeldgesetz eingearbeitet hatte. Denn Eltern von Kindern, die vor dem 1. August 2012 geboren wurden, gehen leer aus. Damit ist das Gesetz eine Mogelpackung.

Wenn die zuständige Bundesfamilienministerin dieses Gesetz jetzt als Erfolg zu verkaufen versucht, ist dies einfach nur lächerlich. Mitnichten schafft die Regierungskoalition, wie sie immer wieder betont hat, durch das Gesetz Wahlfreiheit.

Arbeit & Soziales: Erzbischof Zollitsch – Seine und unsere Ziele sind gleich!

Aus vergangenen Jahrzehnten kennt man noch Wahlaufrufe der katholischen Kirche für konservative Parteien. Vor diesem Hintergrund wirkt Zollitschs Kritik an der sozialen Realität in Deutschland – und somit an der Regierungsbilanz Merkels – umso heftiger. Auch wenn der Erzbischof nur indirekt formuliert, so wird doch klar, wo er die Versäumnisse der Regierung Merkel sieht:

Ein flächendeckender Mindestlohn und die Wiederherstellung von Ordnung auf dem Arbeitsmarkt sind in Verbindung mit moderaten Steuererhöhungen für Spitzenverdiener die naheliegenden Schlussfolgerungen, die sich aus seinen Wahlempfehlungen ziehen lassen.

Arbeit & Soziales: Kindergeld – Entlastung für die, die es wirklich brauchen!

Unser Neues Kindergeld ist gerecht und wirkungsvoll. Wir fördern damit gezielt diejenigen, die auf Hilfe am dringendsten angewiesen sind: erwerbstätige Eltern mit kleinen und unteren mittleren Einkommen. Die alleinerziehende Friseurin, die in Vollzeit 1.500 Euro brutto verdient, bekommt künftig mit dem Neuen Kindergeld bis zu 150 Euro mehr für ihre beiden Kinder im Monat. Daneben investieren wir Milliarden in den Ausbau guter und gebührenfreier Ganztagskitas und guter Ganztagsschulen. Das ist der Schlüssel für bessere Bildung, Integration und Gleichstellung von Frauen und Männern. Auch Armut bekämpfen wir mit dem Neuem Kindergeld und dem Ausbau der Bildungsinfrastruktur wirkungsvoll.

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Newsticker

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de