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Veranstaltungen
Neujahrsempfang der Herschbacher SPD
Flotte Klänge des Country-Musiker-Duos Christen erfreuten zu Anfang die zahlreichen Gäste beim Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins im Haus Hergisbach am 20.januar. Bevor im dekorierten „kleinen Saal“ Platz genommen wurde, kam man bei einem Willkommenstrunk miteinander ins Gespräch. Hartwig Scheidt begrüßte in seiner Eigenschaft als Parteivorsitzender die Besucher und freute sich besonders, dass VG-Bürgermeister Klaus Müller und Ortsbürgermeister Edgar Deichmann seiner Einladung gefolgt waren.
Wäre die Schwarz-Gelbe Regierung eine Fußballmannschaft, wäre sie zur Halbzeit von den Fans mit einem gellenden Pfeifkonzert in die Kabine geschickt worden. Kein Zusammenspiel, einen Fehlpass nach dem anderen, der Trainer hat keine Taktik und zur Halbzeit schon mit ein paar Gegentoren im Rückstand. Gemeinsam mit Euch möchte ich die erste Halbzeit der 17. Wahlperiode Revue passieren lassen und über die Zeit bis zur nächsten Wahl 2013 sprechen. Dazu wollen wir uns im gemütlichen Rahmen treffen.
Hendrik Hering nimmt erneut an der Spendentour teil.
Bei der diesjährigen Tour der Hoffnung nimmt der Vorsitzende der rheinland-pfälizschen SPD-Landtagsfraktion und heimische Abgeordnete Hendrik Hering zum wiederholten Mal teil und radelt für einen guten Zweck durch seinen Wahlkreis und den restlichen Westerwaldkreis bis zur BUGA nach Koblenz.
Gemeinsam mit prominenten Persönlichkeiten aus Sport und Politik wird die Vor-Tour der Hoffnung u.a. in Selters, Ransbach-Baumbach und Montabaur station machen. Ein großer Teil der eingesammelten Spenden bleibt auch gleich hier im Westerwald und wird der "Unnauer Patenschaft" übergeben.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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