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Kommunales
Bezirksschornsteinfeger soll Bürgermeister der VG Wallmerod werden
(Westerwälder Zeitung): Der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes Wallmerod hat einstimmig beschlossen, bei der Kommunalwahl in der Verbandsgemeinde mit einem eigenen Kandidaten als Alternative anzutreten: Peter Peukert, einem großen Teil der Bevölkerung als Bezirksschornsteinfeger und langjähriges Ratsmitglied im Verbandsgemeinderat bekannt, will sich besonders um die Vertretung der sozial Schwächeren kümmern.
Hans-Jürgen Heene, Stadtbürgermeister von Rennerod, wird - auf Vorschlag der SPD-Fraktion - bei der Kommunalwahl am 7. Juni wieder für das Amt des Stadtchefs kandidieren. Heene ist seit mittlerweile 30 Jahren kommunalpolitisch für die Stadt Rennerod tätig: 15 Jahre als Ratsmitglied und 15 Jahre als Stadtbürgermeister. "Mit Ideen und Engagement habe ich in dieser Zeit unsere Stadt und - ich meine auch - unseren Raum wesentlich weitergebracht und sie mit unseren Bürgern, den Selbstständigen, den Vereinen, den Kirchen und allen, die in vielfältiger Weise Verantwortung tragen, weiterentwickelt", erklärte Heene während der jüngsten Sitzung des Stadtrates. Er sehe es nach wie vor als eine reizvolle, aber auch sehr verantwortungsvolle Aufgabe an, diese Arbeit mit Elan und Ideen weiterzuführen und mit einem dann neu gewählten Rat nochmals für fünf Jahre Verantwortung für Rennerod zu tragen. (Bericht der "Westerwälder Zeitung")
SPD Ortsverein Wirges nominiert Noll erneut
Die SPD in Stadt Wirges bau auch in Zukunft auf Renato Noll. Einstimmig wählten die SPD-Mitglieder den Wigeser erneut zum Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters.
Fraktionsvorsitzender Harald Schweitzer schlug Renato Noll vor, der seit 1993 der Stadt vorsteht und lobte die enge Zusammenarbeit mit der SPD-Mehrheitsfraktion. Mit ihm sei es gelungen, in der Wahlperiode den Stadthaushalt deutlich zu konsolidieren. Als ein Markenzeichen der Stadt hob Schweitzer die Vereinsförderung hervor, die andernorts längst keine Selbstverständlichkeit mehr sei.
In der Jugendarbeit habe man neue Akzente gesetzt, die nunmehr durch die Wahl eines Jugendparlaments am 7. Juni ergänzt werden. Für diese Initiative dankte der Fraktionsvorsitzende insbesondere dem zuständigen Beigeordneten Achim Wussow.
Die Westerwälder Sozialdemokraten haben auf ihrer Delegiertenversammlung am heutigen Abend in Wirges ihre Kandiadten für die Kreistagsliste aufgestellt und das Programm für die Kommunalwahl verabschiedet.
Bei der Vorstellung des Kommunalwahlprogramms machte die stellvetretende Kreisvorsitzende und designierte Landratskandidatin, Dr. Tanja Machalet deutlich, wie es im Westerwald nach dem Wahlsieg der Sozialdemokraten weiter gehen soll.
56 von 58 möglichen Stimmen! Ich möchte einfach nur "Danke!" sagen an die Delegierten des SPD-Kreisparteitages in Wirges, die mich mit diesem Ergebnis auf Platz 2 der Kreistagsliste gewählt haben. Ihr habt mir Euer Vertrauen gegeben, ich werde hart für eine bessere Politik für die Menschen im Westerwald arbeiten!
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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