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Kommunales
Bezirksschornsteinfeger soll Bürgermeister der VG Wallmerod werden
(Westerwälder Zeitung): Der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes Wallmerod hat einstimmig beschlossen, bei der Kommunalwahl in der Verbandsgemeinde mit einem eigenen Kandidaten als Alternative anzutreten: Peter Peukert, einem großen Teil der Bevölkerung als Bezirksschornsteinfeger und langjähriges Ratsmitglied im Verbandsgemeinderat bekannt, will sich besonders um die Vertretung der sozial Schwächeren kümmern.
Hans-Jürgen Heene, Stadtbürgermeister von Rennerod, wird - auf Vorschlag der SPD-Fraktion - bei der Kommunalwahl am 7. Juni wieder für das Amt des Stadtchefs kandidieren. Heene ist seit mittlerweile 30 Jahren kommunalpolitisch für die Stadt Rennerod tätig: 15 Jahre als Ratsmitglied und 15 Jahre als Stadtbürgermeister. "Mit Ideen und Engagement habe ich in dieser Zeit unsere Stadt und - ich meine auch - unseren Raum wesentlich weitergebracht und sie mit unseren Bürgern, den Selbstständigen, den Vereinen, den Kirchen und allen, die in vielfältiger Weise Verantwortung tragen, weiterentwickelt", erklärte Heene während der jüngsten Sitzung des Stadtrates. Er sehe es nach wie vor als eine reizvolle, aber auch sehr verantwortungsvolle Aufgabe an, diese Arbeit mit Elan und Ideen weiterzuführen und mit einem dann neu gewählten Rat nochmals für fünf Jahre Verantwortung für Rennerod zu tragen. (Bericht der "Westerwälder Zeitung")
SPD Ortsverein Wirges nominiert Noll erneut
Die SPD in Stadt Wirges bau auch in Zukunft auf Renato Noll. Einstimmig wählten die SPD-Mitglieder den Wigeser erneut zum Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters.
Fraktionsvorsitzender Harald Schweitzer schlug Renato Noll vor, der seit 1993 der Stadt vorsteht und lobte die enge Zusammenarbeit mit der SPD-Mehrheitsfraktion. Mit ihm sei es gelungen, in der Wahlperiode den Stadthaushalt deutlich zu konsolidieren. Als ein Markenzeichen der Stadt hob Schweitzer die Vereinsförderung hervor, die andernorts längst keine Selbstverständlichkeit mehr sei.
In der Jugendarbeit habe man neue Akzente gesetzt, die nunmehr durch die Wahl eines Jugendparlaments am 7. Juni ergänzt werden. Für diese Initiative dankte der Fraktionsvorsitzende insbesondere dem zuständigen Beigeordneten Achim Wussow.
Die Westerwälder Sozialdemokraten haben auf ihrer Delegiertenversammlung am heutigen Abend in Wirges ihre Kandiadten für die Kreistagsliste aufgestellt und das Programm für die Kommunalwahl verabschiedet.
Bei der Vorstellung des Kommunalwahlprogramms machte die stellvetretende Kreisvorsitzende und designierte Landratskandidatin, Dr. Tanja Machalet deutlich, wie es im Westerwald nach dem Wahlsieg der Sozialdemokraten weiter gehen soll.
56 von 58 möglichen Stimmen! Ich möchte einfach nur "Danke!" sagen an die Delegierten des SPD-Kreisparteitages in Wirges, die mich mit diesem Ergebnis auf Platz 2 der Kreistagsliste gewählt haben. Ihr habt mir Euer Vertrauen gegeben, ich werde hart für eine bessere Politik für die Menschen im Westerwald arbeiten!
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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