SPD Rennerod

Mit ihrem Antrag zu möglichen Sonderöffnungszeiten für das geplante Factory Outlet Center (FOC) in Montabaur stellt sich die CDU nach Ansicht der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet MdL klar gegen die heimische Wirtschaft. „Die CDU spricht sich ohne Wenn und Aber für 8 zusätzliche verkaufsoffene Sonntage für das FOC aus und wendet sich damit gegen alle Stellungnahmen, die der Einzelhandel in unserer Region zu dem Thema abgegeben hat.“

weiterlesen

„Es kann nicht sein, dass wir immer wieder versuchen, das Image des Westerwalds nach außen zu verbessern und gleichzeitig ein Wahrzeichen wie den Köppelturm vergammeln lassen.“ So kommentieren die heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet, zugleich Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, die jüngsten Berichte der WZ über den dortigen Sanierungsstau und die Weigerung des Kreises, sich als Eigentümer entsprechend zu engagieren. Der Aussichtsturm könne mit vertretbarem Aufwand wieder zum Anziehungspunkt werden. Der Hinweis darauf, dass mögliche Sanierungskosten von 100.000 € für den Kreis nicht stemmbar seien, weisen sie zurück. „Erst vor kurzem wurde das Schullandheim auf Norderney zu einem deutlich höheren Preis verkauft als veranschlagt. Das Geld zur Sanierung des Köppelturms wäre also da gewesen.“ Außerdem erhalte der Kreis deutlich mehr Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich, so dass auch dadurch Spielraum bestehe.

weiterlesen

In der aktuellen Diskussion um die beantragten Sonntagsöffnungen für das Fashion Outlet Center (FOC) in Montabaur verlangt die Kreis-SPD nun eine Festlegung durch den Kreistag darauf, es bei vier verkaufsoffenen Sonntagen zu belassen,.

„Wir wollen, dass der Kreistag deutlich macht, dass die Interessen von Einzelinvestoren nicht zulasten aller anderen Einzelhändler in der Region gehen,“ begründet die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Dr. Tanja Machalet die Initiative.

„Nach zahlreichen Gesprächen mit Einzelhändlern und Vertretern der Kommunalpolitik aus benachbarten Orten und Verbandsgemeinden wurde mehr als deutlich, dass erweiterte Sonntagsöffnungen für das im Bau befindliche FOC eine nicht verantwortbare Wettbewerbsverzerrung zulasten der Innenstadtlagen darstellen würde und zudem die Gefahr besteht, dass das Thema zum Dauerzündstoff zwischen den kommunalen Gebietskörperschaften wird“, ergänzt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering. 

weiterlesen

Die Wahl ist vorbei. Nun hat sich die neue Fraktion gebildet. Manches bleibt, manches hat sich geändert.
Frank-Walter Steinmeier ist mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden unserer Fraktion wiedergewählt worden. In geheimer Wahl erhielt er von 190 abgegebenen gültigen Stimmen 173 Ja-Stimmen – das sind 91 Prozent. 12 Abgeordnete stimmten mit Nein und fünf enthielten sich. Frank-Walter Steinmeier hat das Amt bereits seit September 2009 inne.

Thomas Oppermann ist zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer wiedergewählt worden. In geheimer Abstimmung erhielt er 154 Ja-Stimmen (81,5 Prozent). Mit Nein stimmten 29, fünf enthielten sich. Thomas Oppermann hat das Amt seit November 2007 inne.

weiterlesen

Anlässlich des 5-jährigen Jubiläums des Westerwaldsteigs hat die SPD-Kreistagsfraktion eine erste Bilanz gezogen.

Auf der Fuchskaute wurde durch den damaligen Tourismusminister Hendrik Hering vor 5 Jahren der Startschuss für den „Westerwaldsteig“ gegeben. Dieses kleine Jubiläum hat die SPD-Kreistagsfraktion zum Anlass genommen direkt am Westerwaldsteig in Bad Marienberg im Wildparkhotel, eine erste Bilanz zu ziehen, aber auch einen Ausblick zu wagen. Gemeinsam mit Dr. Achim Schloemer, Geschäftsführer der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH und Christoph Hoopmann von der Westerwald-Touristik, die die Bedeutung des Westerwaldsteigs für das Land, aber vor Allem auch für unsere Heimat hervorhoben, hatte sich die SPD auch Unternehmerinnen aus dem Alltagsgeschäft eingeladen. Für das Wildparkhotel in Bad Marienberg nahm Frau Richarda Krüger und für das Gasthaus Nisterstrand in Heimborn-Ehrlich Frau Petra Marx an der Gesprächsrunde teil.

weiterlesen