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Hendrik Hering im Gespräch mit Randolf Stich, im Innenministerium für Digitales zuständig
Alle reden von Digitalisierung, aber passiert auch genug? Das Glasfaserkabel in jedes Haus zu ziehen ist eine Mammutaufgabe, der sich der Bund, die Länder und die Kommunen stellen. Eine gute Internetverbindung gehört mittlerweile nicht mehr zum Luxus, sondern zur notwendigen Infrastruktur unserer Heimat. Allerdings läuft der Ausbau auf dem Land nicht so, wie die Menschen es sich wünschen und wie es notwendig ist. Die Pandemie mit ihren Begleiterscheinungen Homeschooling und Homeoffice beleuchten wie ein Brennglas das Problem vor dem die Politik steht.
Mehrfach mussten die starren Bestimmungen des Bundes, den Ausbau zu fördern, verändert werden. Mittlerweile ist in Berlin die Erkenntnis gereift, dass die vielen bereitgestellten Milliarden Euro für den Ausbau nichts nützen, wenn sie nicht abgerufen werden können. Diese Änderung war notwendig und hat im Westerwald dazu geführt, dass endlich die weißen Flecken, also die Regionen, in denen es weniger als 30 Mbit gibt, geschlossen werden können. Im April wird der Kreistag entsprechende Aufträge beraten und beschließen.
Neues Online-Diskussionsformat der SPD
Beste Bildung von Anfang an ist Markenkern der SPD in Rheinland-Pfalz. Mit der Beitragsfreiheit der Kindergärten und den hohen Investitionen in unsere Schulen sorgt die Landesregierung dafür, dass unsere Absolventinnen und Absolventen gut für Studium uns Ausbildung gerüstet sind. Die Pandemie hat allerdings auch die Defizite aufgezeigt, die in der Bundesrepublik insgesamt zu bewältigen sind.
Der SPD Landtagsabgeordnete Hendrik Hering will mit der bildungspolitischen Sprecherin SPD-der Landtagsfraktion über diese Herausforderungen sprechen, Erfahrungen aus Schulen und Kitas einfließen lassen und über die Bildungspolitik informieren.
Hering lädt herzlich ein und bittet um Anmeldung zu der über „Webex“ durchgeführten Veranstaltung unter: wahlkreis@hendrik-hering.de
Die Zugangsdaten werden rechtzeitig zugeschickt. Das Portal ist 15 Minuten vor Beginn geöffnet und der Administrator steht unter 02662/3075930 bei technischen Problemen zur Verfügung.
Am Montag, den 25. Januar 2020 findet die nächste Sprechstunde des SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering statt. Aufgrund der derzeitigen Corona-Lage auch dieses Mal wieder via Telefon.
In der Zeit von 17:30-19:00 Uhr ist Hendrik Hering wieder für Sie da. Um lange Wartezeiten zu vermeiden, bittet der Mitarbeiter des Landtagsabgeordneten, Thomas Mockenhaupt, um telefonische oder schriftliche Anmeldung des Gesprächswunsches mit der Nennung des Gesprächsthemas.
Hendrik Hering ruft dann im Sprechstundenzeitraum zurück.
Erreichbarkeiten:
Für „ReStart Tourismus RLP“ stehen rund 875.000 Euro bereit
Die rheinland-pfälzische Tourismusbranche erhält während der Corona-Pandemie weitere Unterstützung durch die Landesregierung. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering mitteilt, können im Rahmen des neuen Förderprogramms „ReStart Tourismus RLP“ Marketingmaßnahmen wie die Produktion von Fotos, Videos und Texten sowie Werbung im Online- und Printbereich mit bis zu 40.000 Euro unterstützt werden. Insgesamt stellt das Land für das Marketingprogramm im Nachtragshaushalt rund 875.000 Euro bereit. „Rheinland-Pfalz hat Gästen aus dem In- und Ausland viel zu bieten. Damit Rheinland-Pfalz auch dauerhaft vom aktuellen Trend zum Inlandstourismus profitieren kann, gilt es, die Vorzüge und Besonderheiten unserer Städte und Regionen eindrucksvoll in Szene zu setzen.
Mit Freude können die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Hendrik Hering mitteilen, dass für das Haus Pumuckl in Hattert eine Lösung gefunden werden konnte. Beide Abgeordneten hatten in der jüngeren Vergangenheit eine Reihe von Anfragen und Hinweisen dazu erhalten, verbunden mit der Bitte sich für das Haus, welches insgesamt 8 Plätze für Kinder und Jugendliche umfasst, einzusetzen.
Demnach erhält die Einrichtung - auch bedingt durch Zusatzkosten durch die Corona-Pandemie - rückwirkend zum 1. Januar 2020 eine Vergütungserhöhung in Höhe von knapp 3,5%.
Beide Abgeordnete sind froh, dass hier eine Lösung gefunden wurde. „Uns war von Anfang wichtig, dass hier zügig und zielorientiert - vor allem im Sinne der Kinder, die diese Einrichtung als ihr Zuhause bezeichnen - gearbeitet wurde“, so Hering und Bätzing-Lichtenthäler übereinstimmend.
23.01.2022 15:13 KLAUSUR DES SPD-PRÄSIDIUMS
SICHERHEIT IM WANDEL Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen. Bei einer Klausurtagung hat sich das SPD-Präsidium klar zum Kurs von Kanzler
22.01.2022 15:14 REGIERUNG PACKT AN
12€-MINDESTLOHN SCHON AB OKTOBER Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben. Ein zentrales Wahlkampfversprechen der SPD ist bereits in der Umsetzung: Die Erhöhung des Mindestlohns im ersten Regierungsjahr
18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der
18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie
18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er
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