SPD Rennerod

Kommunalwahl kurios: Wir haben unser Ergebnis von 2009 gehalten, sogar einige hundert Stimmen hinzugewonnen, aber einen Sitz im Kreistag verloren(!)

Die neue Kreistagsfraktion:

Hendrik Hering (Hachenburg)
Peter Klöckner (Hachenburg)
Dr. Tanja Machalet (Meudt)
Jürgen Schmidt (Bad Marienberg)
Gabriele Greis (Hachenburg -neu-)
Patrik Heene (Rennerod -neu-)
Uli Schmidt (Horbach) 
Uli Leukel (Unnau)
Beate Salzer (Alpenrod)
Sabine Willwacher (Bad Marienberg -neu-)
Bettina Deimling-Isack, (Herschbach)
Uli Seiler (Bad Marienberg)
Sigrid Keller (Höhr-Grenzhausen -neu-)
Thomas Mockenhaupt (Mörlen -neu-)

Wir gratulieren allen gewählten neuen Mitgliedern der Fraktion und danken allen ausgeschiedenen herzlich für ihre Arbeit.

weiterlesen

Schwerpunkte der programmatischen Diskussion waren die weitere Stärkung des Westerwälder Wirtschaftsstandorts und die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Die SPD ist weiter dabei sich zu verjüngen, das zeigte sich bei der außerordentlichen Delegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbands Westerwald in Quirnbach bei der die Genossen geschlossen und nahezu einstimmig ihre Liste aufgestellt haben. Es ist der Wäller SPD gelungen, eine gute Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und jungem Kandidaten, die alle gesellschaftlichen Bereiche vertreten, aufzustellen. Hinzu kommt noch, dass die Liste deutlich weiblicher wird. Unter den 50 Kandidaten auf der Kreistagsliste befinden sich 20 Frauen. Einstimmig nominierte die Versammlung Hendrik Hering und Tanja Machalet als Spitzenduo. Die ersten Plätze komplettieren die beiden Bürgermeister Jürgen Schmidt (VG Bad Marienberg) und Peter Klöckner (VG Hachenburg).

weiterlesen

Nach den Kürzungen des Programms Soziale Stadt der vergangenen Jahre gibt es in den Städten und Gemeinden einen großen Nachholbedarf. Wir werden das Programm Soziale Stadt finanziell deutlich stärken und es zu einer ressortübergreifenden "Strategie Soziale Stadt" ausbauen.

Besonders für Kommunen, die geballt mit den Folgen von Armutszuwanderung konfrontiert sind, ist das Programm Soziale Stadt ein wichtiges Instrument, um die Abwärtsspirale aus Arbeitslosigkeit, Armut, Ausgrenzung und Verwahrlosung zu stoppen.

weiterlesen

Im Fachgespräch mit der Bahn bessere Information, und ein abgestimmtes Parkraumkonzept angemahnt

Nach wiederholten Reklamationen, die am und um den ICE-Bahnhof Montabaur in den letzten Monaten aufgetreten sind, haben sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, dem Westerwälder Abgeordneten Hendrik Hering des Themas angenommen um mit einem Kreis von Pendlern, Kommunalvertretern und Vertretern der Deutsche Bahn AG einen Dialog zu eröffnen, der das Ziel hat, gemeinsam für Verbesserungen am ICE-Halt zu sorgen. Hierfür wurden mit Jürgen Konz, Konzernbevollmächtiger für Rheinland-Pfalz und das Saarland und Karlheinz Breitenbach von der DB Fernverkehr AG, zwei hochrangige Bahnmanager ins Hotel Schlemmer nach Montabaur zum Gespräch eingeladen.

Ein zentrales Thema war die Parkplatzsituation rund um den Bahnhof. Wie die „Westerwälder Zeitung“ berichtete hat die Bahn den kommunalen Vertretern bereits ihre Bereitschaft signalisiert, weiter bahneigene Flächen für eine Erweiterung des Parkplatzes zur Verfügung zu stellen und sich auch offen gezeigt, auf einem Teil der Parkfläche durch den Bau eines Parkhauses zusätzliche spürbare Erleichterung zu schaffen.

weiterlesen

Bei einem Meinungsaustausch von Westerwälder Gewerbevereinen mit den SPD-Landtagsabgeordneten wurde die Situation des Facheinzelhandels beleuchtet und die aktuelle Diskussion um beantragte Sonntagsöffnungen im FOC erörtert. Eine erweiterte Sonntagsöffnung für das im Bau befindliche FOC würde eine nicht verantwortbare Wettbewerbsverzerrung zu Lasten der Innenstadtlagen darstellen, erklärte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering. Der konstruktive Gedankenaustausch soll in regelmäßigen Abstanden seine Fortsetzung finden, so die Meinung der Anwesenden.

„Generell sind wir natürlich nicht begeistert, dass ein FOC mehr oder weniger vor unserer Haustüre öffnen wird. Die Einrichtung des FOC wird sicherlich auch bei uns die Umsatzentwicklung negativ beeinflussen - zumindest in der Anfangszeit. Wir sehen jedoch den Vertriebskanal FOC als einen sich etablierenden Zweig an, den man nicht verhindern kann.

weiterlesen