SPD Rennerod

„213.000 Euro für die Geburtshilfeabteilung am DRK-Krankenhaus in Kirchen. Das ist ein starkes Signal an die Region und ein weiterer wichtiger Baustein für eine umfassende Gesundheitsversorgung vor Ort.“ So kommentiert die SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die finanzielle Unterstützung für die Geburtsstationen aus Bundesmitteln, die durch das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium bekanntgegeben wurden. Insgesamt stellt der Bund rund 5,8 Millionen Euro für Geburtskliniken im Land zur Verfügung. Das Land legt dabei fest, wie die Bundesmittel verteilt werden. „Wir begrüßen die Hilfe sehr und sind uns sicher, dass wir damit überall in Rheinland-Pfalz, insbesondere in ländlichen Regionen, die Geburtshilfe sichern und vor allem stärken. Eine bedarfsgerechte und professionelle Geburtshilfe ist unverzichtbar. Deswegen geht es um eine flächendeckende Versorgung, die auch weiterhin im ländlichen Raum gegeben sein muss.“
Insgesamt erhalten die Geburtshilfen in Deutschland jeweils für 2023 und 2024 120 Millionen Euro. Aus diesem Topf entfallen rund 5,8 Millionen Euro an rheinland-pfälzische Geburtshilfen. Die Mittel werden durch die Landesregierung je nach Bedarf standortindividuell aufgeteilt. Besonderer Fokus bei dieser Verteilung liegt auf kleinen Geburtskliniken im ländlichen Raum. Dennoch profitieren von der finanziellen Förderung alle 29 Geburtsstationen in Rheinland-Pfalz. „Wir als SPD-Fraktion arbeiten gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium unter Minister Clemens Hoch weiterhin daran, dass die geburtshilfliche Versorgung in unserer Region und ganz Rheinland-Pfalz gewährleistet ist und auf hohem Niveau bleibt “, betonte die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. 

Wer sich aktuell am Betzdorfer Bahnhof aufhält, dem fällt die große Baustelle am Gleis 107 direkt auf. Eine Baustelle, auf die viele Bürgerinnen und Bürger lange gewartet haben. Auch Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer und die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler. "Jahrelang haben wir für diese Baumaßnahme  gekämpft, es wurden unzählige Briefe an die Deutsche Bahn geschrieben und zahlreiche Gespräche mit den Unternehmensbevollmächtigten geführt. Nun geht es endlich los", freuen sich die Politiker. Vor knapp einem Jahr durften Geldsetzer und Bätzing-Lichtenthäler den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Rheinland-Pfalz, Dr. Klaus Vornhusen, im Betzdorfer Rathaus zu einem Fachgespräch begrüßen und haben in diesem Rahmen erneut auf die Dringlichkeit des Ausbaus des Gleis' 107 hingewiesen.
Der lang ersehnte Umbau des Gleises 107 ist nun tatsächlich in vollem Gange, wovon sich die Politiker vor Ort überzeugen konnten.
Zur gesamten Maßnahme gehört zum einen die Aufhöhung des Mittelbahnsteigs Gleis 106/107 auf 76 Zentimeter, die Reaktivierung des Gleises 107, sowie die Verlängerung der Personenunterführung mit Anbindung einer Rampe und Treppe zur barrierefreien Erreichung des Parkhauses und die Anpassung des Aufzugs an die neue Bahnsteighöhe. "Diese erfolgreiche Baumaßnahme ist ein gutes Beispiel dafür, dass es sich zum einen lohnt dicke Bretter zu bohren und zum anderen für die konstruktive Zusammenarbeit zwischen Bund, Land und Kommune zum Wohle der Menschen vor Ort", resümierten Geldsetzer und Bätzing-Lichtenthäler die gemeinsamen Bestrebungen.
 

Im Westerwald soll eine Außenstelle des Koordinationszentrums Luchs und Wolf (KLUWO) entstehen. Das Land Rheinland-Pfalz will dafür eigens zwei Stellen im Forstamt Dierdorf einrichten. Das haben die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Hendrik Hering aus Gesprächen mit dem zuständigen Fachministerium in Mainz berichtet.

"Damit trägt das Land dem vermehrten Vorkommen des Wolfs in unserer heimischen Region Rechnung", freut sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler über die Entscheidung aus Mainz und Hendrik Hering ergänzt: "Mit dieser Entscheidung wird darüber hinaus auch der Wunsch des Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau erfüllt, der eine solche Außenstelle im Westerwald ebenfalls vorgeschlagen hat." Beide Abgeordnete begrüßen, dass auch beim Thema Luchs und Wolf - bei allen unterschiedlichen Interessen der betroffenen Akteure - es gelungen ist, in konstruktivem Dialog gute und tragfähige Entscheidungen zu beschließen.

"Wir haben immer wieder dafür geworben, auf das vermehrte Aufkommen des Wolfs zu reagieren und durch eine Außenstelle des KLUWO bei uns vor Ort eine Anlaufstelle zu schaffen, die den Menschen die Sorge vor den Tieren nimmt und der Landwirtschaft sowie den Tierhaltern als Ansprechpartner dient. Darum ist dies eine gute Entscheidung für Wolf und Luchs, aber auch für unsere Westerwälder Heimat", sind sich Bätzing-Lichtenthäler und Hering sicher.

Maßnahmen rund um Luchs und Wolf koordinieren
Im Jahr 2021 wurde das Koordinationszentrum Luchs und Wolf (KLUWO) als zentrale Anlaufstelle für Fragen zu Luchs und Wolf geschaffen. Es koordiniert die Maßnahmen mit Bezug auf Luchs und Wolf in Rheinland-Pfalz. Dies umfasst die Bereiche Monitoring, Management, Prävention und Öffentlichkeitsarbeit. Dabei wird das Zentrum regional von den ehrenamtlichen Personen des Netzwerks von "Großkarnivorenbeauftragten" unterstützt.
Mit der Bündelung der Aufgaben innerhalb des Zentrums in Trippstadt wurden Synergien geschaffen und ein einheitliches Vorgehen sichergestellt. Im Monitoring erfasst und analysiert das KLUWO alle Hinweise und Meldungen zu Luchs und Wolf. Ferner ist es sowohl der Ansprechpartner für die Beratung und Förderung von Präventionsmaßnahmen als auch für die Abwicklung von Ausgleichzahlungen im Fall von wolfs- oder luchsbedingten Nutztierübergriffen zuständig. Die Außenstelle in Altenkirchen übernimmt diese wichtigen Arbeiten jetzt vor Ort für diese Region.

Die fachbezogene Arbeit in den Bereichen Monitoring und Management wird flankiert von einer eng mit der Naturschutzabteilung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität abgestimmten faktenbasierten und transparenten Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit.

„Demokratiestärkung und Kampf gegen Rechtsextremismus“

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt Minister Alexander Schweitzer am 22.03.2024 in Hamm/Sieg zu einer Podiumsdiskussion mit dem Schwerpunktthema "Demokratiestärkung durch Teilhabe und Partizipation". Beide sind stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD und zugleich auch Mitglied des SPD-Bundesvorstands. Die Landes-SPD hatte sich auf ihrem letzten Parteitag im November auf die Fahne geschrieben, das Gespräch mit aktiven (jungen) Menschen zu suchen, die sich für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus und rechten Hass engagieren. 
Um genau das auch in der Praxis umzusetzen, laden die beiden Sozialdemokraten zum Dialog mit Bürgern ein, die sich in verschiedenen Institutionen und Vereinen tagtäglich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Stärkung Demokratie einsetzen. Vor allem junge Menschen sind zu der Veranstaltung herzlich eingeladen. 
Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Gerade die Beteiligung und Partizipation von jungen Menschen ist uns als SPD im Land, aber auch im Landkreis sehr wichtig. Auch in unserem Kommunalwahlprogramm und auch in unserer täglichen Fraktionsarbeit in den kommunalen Parlamenten spielt Partizipation junger Menschen eine wichtige Rolle."
Neben Impulsvorträgen von Bätzing-Lichtenthäler und Schweitzer wird es im Anschluss eine moderierte Podiumsdiskussion geben, bei der Vertreter von Partei, Fraktion, Jusos, und Jugendorganisationen teilnehmen. Auch für das Publikum wird es die Möglichkeit geben, sich aktiv und über digitale Tools einzubringen. Damit Demokratie nicht nur theoretisch erlebbar bleibt, wird unter den Teilnehmenden eine Fahrt in den Landtag Rheinland-Pfalz für 10 Personen verlost.
Die Veranstaltung findet am Freitag, dem 22.März 2024 von 16-17.30 Uhr im Forum des Raiffeisen-Museums, Raiffeisenstraße 10 in Hamm/Sieg statt. 
Um Anmeldung unter post@baetzing-lichtenthaeler.de wird gebeten.
 

Die heimische SPD-Politikerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt die Bürgerinnen und Bürger zu ihrer nächsten „Sabine bewegt“ – Veranstaltung in die Verbandsgemeinde Altenkirchen ein. „Gemeinsam wollen wir dieses Mal die Gegend rund um den Raiffeisenturm auf dem Beulskopf erkunden und auf den Spuren des Köhlers „Jörg vom Springerloch“ unterwegs sein. Ich führe die Wanderaktion schon seit vielen Jahren durch, denn ich bin gerne in der Natur unterwegs und freue mich auf die Gespräche, die sich beim Wandern in lockerer Atmosphäre schnell ergeben“, so die heimische Landtagsabgeordnete. 
Die Wanderung findet am Samstag, den 23. März statt. Treffpunkt ist um 14.00 Uhr am Wanderparkplatz am Raiffeisenturm, Höhenweg in 57612 Heupelzen. Der ca. 6 km lange Rundweg führt entlang der historischen Kohlstraße und den Sayner-Grenzen. 
Im Anschluss an die Wanderung findet der Nachmittag seinen gemütlichen Abschluss in der Gaststätte „Hubertushöhe“. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Kinder sind herzlich willkommen. Festes Schuhwerk ist zu empfehlen.