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Veranstaltungen
Das diesjährige Weinbaupolitische Seminar der Friedrich-Ebert-Stiftung fand in diesem Jahr in Bad Neuenahr statt. Initiiert und inhaltlich vorbereitet wurde es von Wolfgang Schwarz, dem weinbaupolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Unter dem Motto "Tradition, so modern" kamen SPD-Landespolitiker, Weinfachleute, Winzerinnen, Winzer und fachlich Interessierte zusammen, um sich in Podiumsgesprächen zu informieren und in Diskussionen und Gesprächen auszutauschen. Im Fokus der eintägigen Veranstaltung standen weinbauliche Fachthemen wie auch Fragen der rheinland-pfälzischen und europäischen Weinbaupolitik. Dass der Weinbau an der Ahr einen Schwerpunkt bildete, liegt auf der Hand. Bei einem Podiumsgespräch diskutierte hierzu Hubert Pauly, Präsident des Weinbauverbandes Ahr, zusammen mit Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler traf oberste Verbraucherschützerin aus Rheinland-Pfalz
Pferdefleisch in der Lasagne, Betrug bei Bio-Eiern, Schimmelpilzgift in Futtermitteln, kostenpflichtige Routenplaner oder Kochrezepte: Die Palette der Themen, die Verbraucher beschäftigen sind schier unendlich. Das Interesse an der Veranstaltung im Alten Brauhaus zur Nette in Neuwied war entsprechend groß. Sabine Bätzing-Lichtenthäler hatte Ulrike von der Lühe von der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V. aus Mainz zu Gast . Sie überraschte die Besucherinnen und Besucher, indem sie sich als geborene Neuwiederin zu erkennen gab. Sie sei auch in Neuwied zur Schule gegangen, es sei also für sie heute ein „Heimspiel“.
„Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik“ – unter diesem Motto veranstaltete die SPD-Bundesfraktion jetzt in Neuwied eine Informationsveranstaltung mit den beiden Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Lars Klingbeil. Die große Anzahl an Besucherinnen und Besucher machte deutlich, dass die beiden Abgeordneten mit dem Thema den Nerv getroffen hatten.
Der SPD-Gemeindeverband Ransbach-Baumbach hatte zum Neujahrsempfang in die Stadthalle Ransbach-Baumbach eingeladen.
Vorsitzender Peter Striege konnte neben den zahlreichen Gästen den Finanzstaatssekretär Dr. Salvatore Barbaro vom rheinland-pfälzischen Finanzministerium, die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet und die Bundestagskandidatin Gabi Weber begrüßen.
Striege nahm den Neujahrempfang zum Anlass, dem Ministerpräsidenten a.D. Kurt Beck für dessen langjährige Regierungstätigkeit zu danken, der maßgeblich dazu beigetragen habe, dass das Land Rheinland-Pfalz nun auch eine sozialdemokratische Tradition besitze. Er gehe davon aus, dass dieser erfolgreiche Weg mit der neuen Ministerpräsidentin Malu Dreyer vorgesetzt werde.
02.10.2024 17:27 Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Martin Rosemann zu Gast, unser arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher. Er erklärt, warum vor allem die heutigen Beschäftigten von der Rentenreform profitieren werden, warum der Staat sich nicht an Lohndumping beteiligen darf – und warum er nach gut einem Jahrzehnt im Bundestag noch einmal etwas Neues… Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz weiterlesen
02.10.2024 17:25 Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau
Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. „Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit, die neben dem sozialen und privaten Wohnungsbau… Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau weiterlesen
02.10.2024 17:24 Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz
Das Wohngeld-Plus-Gesetz wirkt Die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, ist gestiegen. Grund dafür ist das im Januar 2023 in Kraft getretene „Wohngeld-Plus-Gesetz“. Auf seiner Basis wurde erstens mehr ausgezahlt und zweitens haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld erhalten. „Die Belastung durch Wohnkosten ist für viele Haushalte mit niedrigem Einkommen hoch. Hier hilft das Wohngeld-Plus:… Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz weiterlesen
02.10.2024 17:22 Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention
Gegen Islamismus: Task-Force nimmt Arbeit auf Nach dem islamistisch motivierten Messeranschlag in Solingen hat Innenministerin Nancy Faeser eine Expertengruppe zur Islamismusprävention eingesetzt. Diese „Task Force“ soll in den nächsten zwei Jahren Empfehlungen für Prävention und Deradikalisierung erarbeiten. Die SPD-Fraktion begrüßt die Arbeit. „Die Einsetzung der neuen Task Force zur Islamismusprävention ist ein bedeutender Fortschritt im… Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention weiterlesen
26.09.2024 20:35 Eichwede/Limbacher zur Verabschiedung des Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag
Weniger Bürokratie spart Zeit und Geld Das Bürokratieentlastungsgesetz enthält wichtige Entlastungsmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen. Dazu zählen insbesondere die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege im Steuer- und Handelsrecht, der Abbau von Melde- und Informationspflichten sowie das konsequente Vorantreiben der Digitalisierung. Im parlamentarischen Verfahren wurden weitere wichtige, praxisnahe Entlastungen ergänzt, ohne Schutzvorschriften für… Eichwede/Limbacher zur Verabschiedung des Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag weiterlesen
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