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Veranstaltungen
Das diesjährige Weinbaupolitische Seminar der Friedrich-Ebert-Stiftung fand in diesem Jahr in Bad Neuenahr statt. Initiiert und inhaltlich vorbereitet wurde es von Wolfgang Schwarz, dem weinbaupolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Unter dem Motto "Tradition, so modern" kamen SPD-Landespolitiker, Weinfachleute, Winzerinnen, Winzer und fachlich Interessierte zusammen, um sich in Podiumsgesprächen zu informieren und in Diskussionen und Gesprächen auszutauschen. Im Fokus der eintägigen Veranstaltung standen weinbauliche Fachthemen wie auch Fragen der rheinland-pfälzischen und europäischen Weinbaupolitik. Dass der Weinbau an der Ahr einen Schwerpunkt bildete, liegt auf der Hand. Bei einem Podiumsgespräch diskutierte hierzu Hubert Pauly, Präsident des Weinbauverbandes Ahr, zusammen mit Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler traf oberste Verbraucherschützerin aus Rheinland-Pfalz
Pferdefleisch in der Lasagne, Betrug bei Bio-Eiern, Schimmelpilzgift in Futtermitteln, kostenpflichtige Routenplaner oder Kochrezepte: Die Palette der Themen, die Verbraucher beschäftigen sind schier unendlich. Das Interesse an der Veranstaltung im Alten Brauhaus zur Nette in Neuwied war entsprechend groß. Sabine Bätzing-Lichtenthäler hatte Ulrike von der Lühe von der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V. aus Mainz zu Gast . Sie überraschte die Besucherinnen und Besucher, indem sie sich als geborene Neuwiederin zu erkennen gab. Sie sei auch in Neuwied zur Schule gegangen, es sei also für sie heute ein „Heimspiel“.
„Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik“ – unter diesem Motto veranstaltete die SPD-Bundesfraktion jetzt in Neuwied eine Informationsveranstaltung mit den beiden Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Lars Klingbeil. Die große Anzahl an Besucherinnen und Besucher machte deutlich, dass die beiden Abgeordneten mit dem Thema den Nerv getroffen hatten.
Der SPD-Gemeindeverband Ransbach-Baumbach hatte zum Neujahrsempfang in die Stadthalle Ransbach-Baumbach eingeladen.
Vorsitzender Peter Striege konnte neben den zahlreichen Gästen den Finanzstaatssekretär Dr. Salvatore Barbaro vom rheinland-pfälzischen Finanzministerium, die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet und die Bundestagskandidatin Gabi Weber begrüßen.
Striege nahm den Neujahrempfang zum Anlass, dem Ministerpräsidenten a.D. Kurt Beck für dessen langjährige Regierungstätigkeit zu danken, der maßgeblich dazu beigetragen habe, dass das Land Rheinland-Pfalz nun auch eine sozialdemokratische Tradition besitze. Er gehe davon aus, dass dieser erfolgreiche Weg mit der neuen Ministerpräsidentin Malu Dreyer vorgesetzt werde.
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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